Montag, 15. Juni 2009

War ja klar

Nicht dass ich etwas anderes erwartet hätte, aber irgendwie frustriert mich das schon: die SPD hat Zensursulas Irrsinn auf ihrem Bundesparteitag mehr oder weniger durchgewunken. Eine kosmetische Änderung an Uschis Vorstellungen: man solle erst einmal prüfen ob man die Seiten sperren kann oder nicht, und dann Volldampf voraus in die Zensurgesellschaft.

Was mich dabei auf die Palme bringt: es gab ja durchaus einen Antrag aus dem jüngeren, medienkompetenten Teil der Partei, aber der kam nicht einmal zur Diskussion, weil der Parteivorstand eher dafür war, "den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist". Was für ein Haufen armseliger Lutscher. Keine Diskussion, keine Abstimmung. Und das nicht einmal innerhalb der eigenen Partei. Auf einem Parteitag! Das ist doch wirklich echte Demokratie. Statt dessen steht da ein Herr Steinmeier, der von absolut gar nichts auch nur den Hauch einer Ahnung hat, kein Profil hat und für gar nichts steht vor seinen Genossen, drischt leere Phrasen und gibt den Messias ... "Geht raus und verkündet die frohe Botschaft!". Meine Fresse. Was für ein Armutszeugnis. Metanoeite.

Da ist bei den Genossen anscheinend noch immer die Hoffnung, doch noch die Bundestagswahl gewinnen zu können, oder zumindest in einer nächsten großen Koalition mitregieren zu können. Das bestimmt ihr Auftreten, sonst nichts mehr. Populismus pur. Das wird in die Hose gehen; ich wäre überrascht wenn die SPD über 25% kommt, es würde mich nicht überraschen wenn sie bei unter 20% landet, und sie hätte eigentlich ein Scheitern an der 5%-Hürde verdient. Wenn ihr mich fragt, etwas schlimmeres als dass sich ihre Hoffnungen erfüllen kann uns kaum passieren. Noch vier Jahre, in denen die erste große Volkspartei die zweite nachäfft und doch nicht erreicht? Und das rechts von der Mitte? Danke, aber nein danke.

Da wäre mir eine SPD in der Opposition lieber, die dann vielleicht einmal nachdenken würde, warum sich die Dinge für sie so entwickelt haben, wie sie sich halt nun einmal entwickelt haben und etwas an ihrem Kurs ändert. Das politische Spektrum ist momentan dann doch entschieden etwas zu eingeschränkt für meinen Geschmack. Eigentlich müsste man in die Politik gehen, aber Kadavergehorsam gegenüber der Parteilinie bis man Bundes-irgendwas ist und es sich leisten kann eine eigene Meinung zu vertreten ist nicht mein Fall. Und ohne das landet man in ungefähr jeder Partei vielleicht einmal im Kreistag auf irgendeiner Liste, und dann nie wieder. Zeitverschwendung.

Hm, bleiben noch neue Parteien. Ich stimme zwar mit den Piraten nur teilweise überein, aber mehr als bei jeder anderen Partei, die momentan auf dem Radarschirm wäre. Leider Gottes sind die (noch) ein ziemlich unprofessioneller Haufen. Und sie haben zugegebenermaßen auch wirklich kein umfassendes Parteiprogramm, aber andererseits hatten das die Grünen am Anfang auch nicht, und professioneller aufgetreten sind sie auch nicht. Und die Piraten werden wohl kaum aus dem Stand heraus Regierungskoalitionspartner werden, von daher brauchen sie das auch noch nicht.

In dubio pro reo... schlechter machen als die etablierten Parteien können sie es auch nicht.

Von daher: Klarmachen zum Ändern!